Folge 7 - SPEZIAL Die aktuelle Finanzsituation in Rheinbach
In dieser Spezialfolge steht die aktuelle Finanzsituation der Stadt Rheinbach im Mittelpunkt. Die Folge ordnet die Haushaltslage ein und beschreibt die Ursachen sowie die eingeleiteten Maßnahmen. Grundlage ist eine deutlich angespannte finanzielle Situation, die in dieser Form seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements nicht erreicht wurde. Für das kommende Haushaltsjahr wird ein Defizit in Millionenhöhe erwartet.
Ein wesentlicher Teil der Problematik liegt in strukturellen Rahmenbedingungen. Viele Aufgaben werden auf kommunaler Ebene umgesetzt, ohne dass eine vollständige finanzielle Ausstattung erfolgt. Dieses Spannungsfeld wird als Verletzung des Konnexitätsprinzips beschrieben.
Gleichzeitig wird betont, dass die Stadt eigene Handlungsspielräume nutzt. Mit einem Konsolidierungspakt wurden...